Gewaltenteilung im digitalen Staat
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Gewaltenteilung im digitalen Staat
Verfassungsrechtliche Massgaben an die Digitalisierung der Dritten Gewalt
Thomsen, Frederik
Mohr Siebeck
03/2026
320
Mole
Alemão
9783162003904
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Einleitung
Kapitel 1: Die Dritte Gewalt im Gefuege der Gewalten nach dem Grundgesetz
I. Grundzuege des Gewaltenteilungsprinzips
II. Die Verwirklichung des Gewaltenteilungsprinzips im Bereich der Rechtsprechung
III. Die rechtsprechende Gewalt nach den Landesverfassungen
Kapitel 2: Der Stand der Digitalisierung der rechtsprechenden Gewalt
I. Technische Grundlagen der Digitalisierung
II. Digitalisierung der Gerichte auf Bundesebene
III. Digitalisierung der Gerichte auf Landesebene
IV. Laenderuebergreifende Kooperation im Bereich der IT-Organisation
Kapital 3: Die Digitalisierung der Gerichte im Gewaltengefuege
I. Der Einsatz von IT in Gerichten als Aufgabe der Gerichtsverwaltung
II. Organisationsmodelle der gerichtlichen Informationstechnik
III. Vereinbarkeit der Organisationsmodelle mit der organisatorischen Selbststaendigkeit der Gerichte
IV. Vereinbarkeit mit dem Prinzip der Gewaltenteilung im engeren Sinne
V. Weitere verfassungsrechtliche Grenzen der Aufgabenuebertragung auf IT-Dienstleister
VI. (Institutioneller) Vorbehalt des Gesetzes fuer die IT-Organisation der Gerichte
Kapitel 4: Gefahren fuer die richterliche Unabhaengigkeit im digitalen Staat
I. Pruefungsmassstab fuer die Beeintraechtigung der richterlichen Unabhaengigkeit
II. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch fehlende IT-Ausstattung?
III. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch digitale Arbeitsmittel
IV. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch nicht funktionsfaehige Arbeitsmittel
V. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch den Umgang mit richterlichen Daten
Kapitel 5: Schutz der richterlichen Unabhaengigkeit im digitalen Staat
I. Massnahmen zum Schutz der richterlichen Unabhaengigkeit bei Einsatz digitaler Arbeitsmittel
II. Massnahmen zum Schutz der richterlichen Unabhaengigkeit vor unzulaessigen Datenzugriffen
III. Vorbehalt des Gesetzes fuer unabhaengigkeitsrelevante IT-Regelungen
IV. Abschliessende Beurteilung einer Beeintraechtigung der richterlichen Unabhaengigkeit
Zusammenfassung der Ergebnisse
Kapitel 1: Die Dritte Gewalt im Gefuege der Gewalten nach dem Grundgesetz
I. Grundzuege des Gewaltenteilungsprinzips
II. Die Verwirklichung des Gewaltenteilungsprinzips im Bereich der Rechtsprechung
III. Die rechtsprechende Gewalt nach den Landesverfassungen
Kapitel 2: Der Stand der Digitalisierung der rechtsprechenden Gewalt
I. Technische Grundlagen der Digitalisierung
II. Digitalisierung der Gerichte auf Bundesebene
III. Digitalisierung der Gerichte auf Landesebene
IV. Laenderuebergreifende Kooperation im Bereich der IT-Organisation
Kapital 3: Die Digitalisierung der Gerichte im Gewaltengefuege
I. Der Einsatz von IT in Gerichten als Aufgabe der Gerichtsverwaltung
II. Organisationsmodelle der gerichtlichen Informationstechnik
III. Vereinbarkeit der Organisationsmodelle mit der organisatorischen Selbststaendigkeit der Gerichte
IV. Vereinbarkeit mit dem Prinzip der Gewaltenteilung im engeren Sinne
V. Weitere verfassungsrechtliche Grenzen der Aufgabenuebertragung auf IT-Dienstleister
VI. (Institutioneller) Vorbehalt des Gesetzes fuer die IT-Organisation der Gerichte
Kapitel 4: Gefahren fuer die richterliche Unabhaengigkeit im digitalen Staat
I. Pruefungsmassstab fuer die Beeintraechtigung der richterlichen Unabhaengigkeit
II. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch fehlende IT-Ausstattung?
III. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch digitale Arbeitsmittel
IV. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch nicht funktionsfaehige Arbeitsmittel
V. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch den Umgang mit richterlichen Daten
Kapitel 5: Schutz der richterlichen Unabhaengigkeit im digitalen Staat
I. Massnahmen zum Schutz der richterlichen Unabhaengigkeit bei Einsatz digitaler Arbeitsmittel
II. Massnahmen zum Schutz der richterlichen Unabhaengigkeit vor unzulaessigen Datenzugriffen
III. Vorbehalt des Gesetzes fuer unabhaengigkeitsrelevante IT-Regelungen
IV. Abschliessende Beurteilung einer Beeintraechtigung der richterlichen Unabhaengigkeit
Zusammenfassung der Ergebnisse
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Recht der Digitalisierung; Art. 92 GG; Datenverarbeitung; Digitalisierung der Justiz; Dritte Gewalt; eAkte; Gerichtsorganisation; Gewaltenteilung; IT-Dienstleister; IT-Organisation; Justiz-IT; Kuenstliche Intelligenz; Organisatorische Selbststaendigkeit; Richterliche Unabhaengigkeit
Einleitung
Kapitel 1: Die Dritte Gewalt im Gefuege der Gewalten nach dem Grundgesetz
I. Grundzuege des Gewaltenteilungsprinzips
II. Die Verwirklichung des Gewaltenteilungsprinzips im Bereich der Rechtsprechung
III. Die rechtsprechende Gewalt nach den Landesverfassungen
Kapitel 2: Der Stand der Digitalisierung der rechtsprechenden Gewalt
I. Technische Grundlagen der Digitalisierung
II. Digitalisierung der Gerichte auf Bundesebene
III. Digitalisierung der Gerichte auf Landesebene
IV. Laenderuebergreifende Kooperation im Bereich der IT-Organisation
Kapital 3: Die Digitalisierung der Gerichte im Gewaltengefuege
I. Der Einsatz von IT in Gerichten als Aufgabe der Gerichtsverwaltung
II. Organisationsmodelle der gerichtlichen Informationstechnik
III. Vereinbarkeit der Organisationsmodelle mit der organisatorischen Selbststaendigkeit der Gerichte
IV. Vereinbarkeit mit dem Prinzip der Gewaltenteilung im engeren Sinne
V. Weitere verfassungsrechtliche Grenzen der Aufgabenuebertragung auf IT-Dienstleister
VI. (Institutioneller) Vorbehalt des Gesetzes fuer die IT-Organisation der Gerichte
Kapitel 4: Gefahren fuer die richterliche Unabhaengigkeit im digitalen Staat
I. Pruefungsmassstab fuer die Beeintraechtigung der richterlichen Unabhaengigkeit
II. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch fehlende IT-Ausstattung?
III. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch digitale Arbeitsmittel
IV. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch nicht funktionsfaehige Arbeitsmittel
V. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch den Umgang mit richterlichen Daten
Kapitel 5: Schutz der richterlichen Unabhaengigkeit im digitalen Staat
I. Massnahmen zum Schutz der richterlichen Unabhaengigkeit bei Einsatz digitaler Arbeitsmittel
II. Massnahmen zum Schutz der richterlichen Unabhaengigkeit vor unzulaessigen Datenzugriffen
III. Vorbehalt des Gesetzes fuer unabhaengigkeitsrelevante IT-Regelungen
IV. Abschliessende Beurteilung einer Beeintraechtigung der richterlichen Unabhaengigkeit
Zusammenfassung der Ergebnisse
Kapitel 1: Die Dritte Gewalt im Gefuege der Gewalten nach dem Grundgesetz
I. Grundzuege des Gewaltenteilungsprinzips
II. Die Verwirklichung des Gewaltenteilungsprinzips im Bereich der Rechtsprechung
III. Die rechtsprechende Gewalt nach den Landesverfassungen
Kapitel 2: Der Stand der Digitalisierung der rechtsprechenden Gewalt
I. Technische Grundlagen der Digitalisierung
II. Digitalisierung der Gerichte auf Bundesebene
III. Digitalisierung der Gerichte auf Landesebene
IV. Laenderuebergreifende Kooperation im Bereich der IT-Organisation
Kapital 3: Die Digitalisierung der Gerichte im Gewaltengefuege
I. Der Einsatz von IT in Gerichten als Aufgabe der Gerichtsverwaltung
II. Organisationsmodelle der gerichtlichen Informationstechnik
III. Vereinbarkeit der Organisationsmodelle mit der organisatorischen Selbststaendigkeit der Gerichte
IV. Vereinbarkeit mit dem Prinzip der Gewaltenteilung im engeren Sinne
V. Weitere verfassungsrechtliche Grenzen der Aufgabenuebertragung auf IT-Dienstleister
VI. (Institutioneller) Vorbehalt des Gesetzes fuer die IT-Organisation der Gerichte
Kapitel 4: Gefahren fuer die richterliche Unabhaengigkeit im digitalen Staat
I. Pruefungsmassstab fuer die Beeintraechtigung der richterlichen Unabhaengigkeit
II. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch fehlende IT-Ausstattung?
III. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch digitale Arbeitsmittel
IV. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch nicht funktionsfaehige Arbeitsmittel
V. Gefahr fuer die richterliche Unabhaengigkeit durch den Umgang mit richterlichen Daten
Kapitel 5: Schutz der richterlichen Unabhaengigkeit im digitalen Staat
I. Massnahmen zum Schutz der richterlichen Unabhaengigkeit bei Einsatz digitaler Arbeitsmittel
II. Massnahmen zum Schutz der richterlichen Unabhaengigkeit vor unzulaessigen Datenzugriffen
III. Vorbehalt des Gesetzes fuer unabhaengigkeitsrelevante IT-Regelungen
IV. Abschliessende Beurteilung einer Beeintraechtigung der richterlichen Unabhaengigkeit
Zusammenfassung der Ergebnisse
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