Der Zugriff auf elektronische Daten im Strafprozess
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Der Zugriff auf elektronische Daten im Strafprozess
Eine verfassungsrechtliche Analyse des strafprozessualen Zugriffs auf elektronische Daten einer beschuldigten Person bei Privatunternehmen aus Sicht der datenbetroffenen Person
Peters, Emma
Mohr Siebeck
05/2026
290
Mole
Alemão
9783161612565
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Einleitung
A. Der informationstechnische Fortschritt und die hergebrachte Rechtsordnung
B. Gegenstand der Untersuchung
C. Methodische UEberlegungen
D. Gang der Darstellung
Teil 1: Grundrechtlicher Schutz gespeicherter personenbezogener Daten aus Sicht des Datenbetroffenen
A. Die einzelnen Gewaehrleistungen zum Schutz personenbezogener Daten
B. Das Verhaeltnis der einschlaegigen persoenlichkeitsschuetzenden Grundrechte zueinander
Teil 2: Grundrechtsrelevanz der Ermittlungspraktiken
A. Der Eingriffsbegriff bei strafverfolgungsbehoerdlichen Informationsbeschaffungsmassnahmen
B. Zurechnung privaten grundrechtsbeeintraechtigenden Verhaltens zum Staat
C. Differenzierung der verschiedenen Eingriffe beim Herausgabe- und Auskunftsverlangen
D. Grundrechtsverzicht durch Einwilligung
Teil 3: Verfassungsrechtliche Grenzen
A. Der Grundsatz der Verhaeltnismaessigkeit
B. Das Gebot der Normenklarheit und Normenbestimmtheit und die Grundsaetze der Zweckbindung und Zweckaenderung
C. Absolute Eingriffsgrenzen
Teil 4: Gesetzliche Ermaechtigungsgrundlagen
A. Die Inpflichtnahme des Unternehmens zur Datenherausgabe bzw. Auskunft und deren zwangsweise Durchsetzung
B. Staatliches Ersuchen um freiwillige aktive Mitwirkung
C. Die Ermaechtigung zur aktiven Mitwirkung durch Datenverarbeitung und -uebermittlung seitens des Unternehmens
D. Zusammenfassung/Anwendbarkeit auf den Zugriff beim Dienstanbieter/Dritten
Teil 5: Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
A. Die Inpflichtnahme des Unternehmens
B. Staatliches Ersuchen um freiwillige Auskunft gemaess ? 161 Abs. 1 S. 1 StPO
C. Die Verarbeitungs- und UEbermittlungsbefugnis nach ? 24 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 BDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 4, Art. 23 Abs. 1 lit. d) DSGVO
Zusammenfassung
A. Der informationstechnische Fortschritt und die hergebrachte Rechtsordnung
B. Gegenstand der Untersuchung
C. Methodische UEberlegungen
D. Gang der Darstellung
Teil 1: Grundrechtlicher Schutz gespeicherter personenbezogener Daten aus Sicht des Datenbetroffenen
A. Die einzelnen Gewaehrleistungen zum Schutz personenbezogener Daten
B. Das Verhaeltnis der einschlaegigen persoenlichkeitsschuetzenden Grundrechte zueinander
Teil 2: Grundrechtsrelevanz der Ermittlungspraktiken
A. Der Eingriffsbegriff bei strafverfolgungsbehoerdlichen Informationsbeschaffungsmassnahmen
B. Zurechnung privaten grundrechtsbeeintraechtigenden Verhaltens zum Staat
C. Differenzierung der verschiedenen Eingriffe beim Herausgabe- und Auskunftsverlangen
D. Grundrechtsverzicht durch Einwilligung
Teil 3: Verfassungsrechtliche Grenzen
A. Der Grundsatz der Verhaeltnismaessigkeit
B. Das Gebot der Normenklarheit und Normenbestimmtheit und die Grundsaetze der Zweckbindung und Zweckaenderung
C. Absolute Eingriffsgrenzen
Teil 4: Gesetzliche Ermaechtigungsgrundlagen
A. Die Inpflichtnahme des Unternehmens zur Datenherausgabe bzw. Auskunft und deren zwangsweise Durchsetzung
B. Staatliches Ersuchen um freiwillige aktive Mitwirkung
C. Die Ermaechtigung zur aktiven Mitwirkung durch Datenverarbeitung und -uebermittlung seitens des Unternehmens
D. Zusammenfassung/Anwendbarkeit auf den Zugriff beim Dienstanbieter/Dritten
Teil 5: Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
A. Die Inpflichtnahme des Unternehmens
B. Staatliches Ersuchen um freiwillige Auskunft gemaess ? 161 Abs. 1 S. 1 StPO
C. Die Verarbeitungs- und UEbermittlungsbefugnis nach ? 24 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 BDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 4, Art. 23 Abs. 1 lit. d) DSGVO
Zusammenfassung
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Datenschutz; Grundrechte; Informationsgesellschaft; Datenschutzrecht
Einleitung
A. Der informationstechnische Fortschritt und die hergebrachte Rechtsordnung
B. Gegenstand der Untersuchung
C. Methodische UEberlegungen
D. Gang der Darstellung
Teil 1: Grundrechtlicher Schutz gespeicherter personenbezogener Daten aus Sicht des Datenbetroffenen
A. Die einzelnen Gewaehrleistungen zum Schutz personenbezogener Daten
B. Das Verhaeltnis der einschlaegigen persoenlichkeitsschuetzenden Grundrechte zueinander
Teil 2: Grundrechtsrelevanz der Ermittlungspraktiken
A. Der Eingriffsbegriff bei strafverfolgungsbehoerdlichen Informationsbeschaffungsmassnahmen
B. Zurechnung privaten grundrechtsbeeintraechtigenden Verhaltens zum Staat
C. Differenzierung der verschiedenen Eingriffe beim Herausgabe- und Auskunftsverlangen
D. Grundrechtsverzicht durch Einwilligung
Teil 3: Verfassungsrechtliche Grenzen
A. Der Grundsatz der Verhaeltnismaessigkeit
B. Das Gebot der Normenklarheit und Normenbestimmtheit und die Grundsaetze der Zweckbindung und Zweckaenderung
C. Absolute Eingriffsgrenzen
Teil 4: Gesetzliche Ermaechtigungsgrundlagen
A. Die Inpflichtnahme des Unternehmens zur Datenherausgabe bzw. Auskunft und deren zwangsweise Durchsetzung
B. Staatliches Ersuchen um freiwillige aktive Mitwirkung
C. Die Ermaechtigung zur aktiven Mitwirkung durch Datenverarbeitung und -uebermittlung seitens des Unternehmens
D. Zusammenfassung/Anwendbarkeit auf den Zugriff beim Dienstanbieter/Dritten
Teil 5: Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
A. Die Inpflichtnahme des Unternehmens
B. Staatliches Ersuchen um freiwillige Auskunft gemaess ? 161 Abs. 1 S. 1 StPO
C. Die Verarbeitungs- und UEbermittlungsbefugnis nach ? 24 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 BDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 4, Art. 23 Abs. 1 lit. d) DSGVO
Zusammenfassung
A. Der informationstechnische Fortschritt und die hergebrachte Rechtsordnung
B. Gegenstand der Untersuchung
C. Methodische UEberlegungen
D. Gang der Darstellung
Teil 1: Grundrechtlicher Schutz gespeicherter personenbezogener Daten aus Sicht des Datenbetroffenen
A. Die einzelnen Gewaehrleistungen zum Schutz personenbezogener Daten
B. Das Verhaeltnis der einschlaegigen persoenlichkeitsschuetzenden Grundrechte zueinander
Teil 2: Grundrechtsrelevanz der Ermittlungspraktiken
A. Der Eingriffsbegriff bei strafverfolgungsbehoerdlichen Informationsbeschaffungsmassnahmen
B. Zurechnung privaten grundrechtsbeeintraechtigenden Verhaltens zum Staat
C. Differenzierung der verschiedenen Eingriffe beim Herausgabe- und Auskunftsverlangen
D. Grundrechtsverzicht durch Einwilligung
Teil 3: Verfassungsrechtliche Grenzen
A. Der Grundsatz der Verhaeltnismaessigkeit
B. Das Gebot der Normenklarheit und Normenbestimmtheit und die Grundsaetze der Zweckbindung und Zweckaenderung
C. Absolute Eingriffsgrenzen
Teil 4: Gesetzliche Ermaechtigungsgrundlagen
A. Die Inpflichtnahme des Unternehmens zur Datenherausgabe bzw. Auskunft und deren zwangsweise Durchsetzung
B. Staatliches Ersuchen um freiwillige aktive Mitwirkung
C. Die Ermaechtigung zur aktiven Mitwirkung durch Datenverarbeitung und -uebermittlung seitens des Unternehmens
D. Zusammenfassung/Anwendbarkeit auf den Zugriff beim Dienstanbieter/Dritten
Teil 5: Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
A. Die Inpflichtnahme des Unternehmens
B. Staatliches Ersuchen um freiwillige Auskunft gemaess ? 161 Abs. 1 S. 1 StPO
C. Die Verarbeitungs- und UEbermittlungsbefugnis nach ? 24 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 BDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 4, Art. 23 Abs. 1 lit. d) DSGVO
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